Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die
nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als
Anbieter (Jann Mietzner) über die Internetseite mietzner-media.it schließen.
Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen
verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher
im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Aufladen von Guthaben
(1) Zur
Buchung und/oder Bezahlung unserer Internet-Dienstleistungen ist das Aufladen
von Guthaben erforderlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Bereits mit dem Einstellen des Angebots zum
Aufladen von Guthaben im Kundenbereich (Login) unterbreiten wir Ihnen ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(2) Der
Vertrag zum Aufladen von Guthaben kommt über das Online-Bestellformular wie
folgt zustande:
Im Kundenbereich (Login) können Sie das
Online-Bestellformular aufrufen.
Im Online-Bestellformular wählen Sie den
gewünschten Betrag und die Zahlungsart aus; abschließend werden hier alle Daten
zum Aufladen des Guthabens als Bestellübersicht angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System
(z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofortüberweisung) nutzen,
werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop
geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems
weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen
Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer
Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des
Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet
wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die
Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. die
Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die
entsprechende Schaltfläche erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des
Angebotes, wodurch der Vertrag über das Aufladen von Guthaben zustande kommt.
(3) Die
Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil
automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns
hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch
sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
(4) Die
Leistungserbringung (Freischaltung des bestellten Guthabens) erfolgt innerhalb
von 2 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung erst nach dem
Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
(5) Das
aufgeladene Guthaben kann ausschließlich für die Buchung und/oder Bezahlung
unserer Internet-Dienstleistungen genutzt werden.
Sie haben nach Vertragsbeendigung einen Anspruch auf Erstattung des
Restguthabens. Eine Auszahlung des aufgeladenen Guthabens während der
Vertragslaufzeit ist ausgeschlossen. Für Verbraucher gilt dies nur, soweit die
Widerrufsfrist abgelaufen oder das Widerrufsrecht erloschen ist.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Wir stellen Ihnen Internet-Dienstleistungen, insbesondere
Webhosting bzw. Serverhosting (im Folgenden: “Webhosting”) , zur Verfügung. Der
Leistungsumfang ergibt sich aus dem von Ihnen gebuchten Leistungspaket und der
hierzu im jeweiligen Angebot angegebenen Leistungsbeschreibung.
Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot
zum Abschluss eines Vertrages.
(2) Sie
können ein verbindliches Angebot (Buchung) über das Online-Warenkorbsystem
abgeben.
Dabei werden die zur Buchung beabsichtigten Dienstleistungen konfiguriert und im
„Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der
Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit
Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der
persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden abschließend nochmals
alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Buchung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben
nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des
Internetbrowsers) bzw. die Buchung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Buchung über die entsprechende Schaltfläche geben Sie ein
verbindliches Angebot bei uns ab.
(3) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie
unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in
Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im
jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im
Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per
E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von
Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails
technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert
wird.
§ 4 Leistungserbringung bei Webhosting, Pflichten
(1) Unsere Leistungspflichten ergeben sich aus der
Leistungsbeschreibung des jeweiligen Webhosting- Angebots.
Die Leistungserbringung (Freischaltung des
gebuchten Leistungspakets, Übermittlung der Zugangsdaten) erfolgt, soweit nicht
anders vereinbart, innerhalb von 2 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter
Vorauszahlung erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
(2) Soweit wir Ihnen im Rahmen des Webhostings volle und
alleinige Administrationsrechte auf den bereitgestellten Servern einräumen, sind
Sie ausschließlich und allein für die Verwaltung und Sicherheit Ihres Servers
verantwortlich.
Sie sind verpflichtet, notwendige
Sicherheitssoftware zu installieren, sich konstant über bekannt werdende
Sicherheitslücken zu informieren und diese selbständig zu schließen. Die
Installation von Wartungsprogrammen oder sonstiger Software, die wir zur
Verfügung stellen oder empfehlen, entbindet Sie nicht von dieser Pflicht.
(3) Soweit wir Programme
bereitstellen, erhalten Sie für den Zeitraum der Vertragsdauer ein nicht
ausschließliches Recht zur Nutzung der bereitgestellten Programme. Sie sind
verpflichtet, die jeweiligen Lizenzbestimmungen einzuhalten.
(4) Sie sind ferner
verpflichtet, Ihren Server so einzurichten und zu verwalten, dass die
Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit der Netze, anderer Server, Software
und Daten Dritter nicht gefährdet wird. Insbesondere ist es Ihnen untersagt,
den Server für den Versand von SPAM-Mails und (D)DoS-Attacken zu verwenden
oder offene Mail-Relays und andere Systeme auf dem Server zu betreiben, über
die SPAM-Mails und (D)DoS-Attacken verbreitet werden können. Bei Verstößen
behalten wir uns das Recht vor, den Server ohne vorherige Ankündigung vom
Netz zu trennen und den Vertrag fristlos zu kündigen.
(5) Sie haben keinen Anspruch darauf, dass dem Server
dieselbe IP-Adresse für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird. Wir
behalten uns vor, diese bei technischer oder rechtlicher Notwendigkeit zu
ändern und Ihnen in diesem Zusammenhang eine neue IP-Adresse zuzuteilen.
(6) Wir behalten uns vor, die zur Erbringung der Leistungen
eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik
anzupassen und Ihnen die sich hieraus möglicherweise ergebenden zusätzlichen
Anforderungen an die von Ihnen auf unseren Servern abgelegten Inhalte
rechtzeitig mitzuteilen. Wir verpflichten uns, solche Anpassungen nur in
einem für Sie zumutbaren Rahmen und unter Berücksichtigung Ihrer Interessen
vorzunehmen.
(7) Wir erbringen unsere Leistungen mit einer Verfügbarkeit
von 99 % im Monatsmittel, soweit im jeweiligen Leistungsangebot keine andere
Verfügbarkeit ausgewiesen ist. Ausfallzeiten aufgrund von regelmäßiger oder
sporadischer Wartung sind hierin eingeschlossen.
Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der
Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht in
unserem Einflussbereich liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.)
nicht zu erreichen ist.
§ 5 Weitere Pflichten Ihrerseits
(1) Sie haben uns über jede Änderung der für die
Vertragserfüllung erforderlichen Daten unverzüglich zu informieren. Passwörter
und sonstige Zugangsdaten sind streng geheim zu halten.
(2) Sie
sind verpflichtet, Ihre Domain und die darunter abrufbaren Inhalte so zu
gestalten, dass eine übermäßige Belastung unserer Server z.B. durch Skripte, die
eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel
Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird.
Wir sind berechtigt, Internetseiten oder Server,
die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch Sie oder
durch Dritte auszuschließen. Sie werden von einer solchen Maßnahme unverzüglich
informiert.
(3) Sie
gewährleisten, dass Ihre Domains und die darunter abrufbaren Inhalte nicht gegen
gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen und keine Rechte
Dritter verletzen. Das betrifft insbesondere die rechtlichen Regelungen zur
Anbieterkennung, Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und sonstige Schutzrechte,
Fernabsatzrecht, Wettbewerbsrecht, Strafrecht und Datenschutzrecht.
Wir sind nicht verpflichtet, Ihre Domains und die
darunter abrufbaren Inhalte auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem
Erkennen von Rechtsverstößen oder von unzulässigen Inhalten sind wir berechtigt,
die Inhalte zu sperren und die betreffende Domain unerreichbar zu machen. Sie
werden von solchen Maßnahmen unverzüglich informiert.
Sie stellen uns von allen Ansprüchen, die aus
einem von Ihnen zu vertretenen Verstoß gegen die obigen Pflichten entstehen,
frei. Das betrifft auch die Kosten unserer notwendigen Rechtsverteidigung
einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
(4) Soweit
im jeweiligen Angebot nicht anders angegeben, haben Sie Sicherungskopien von
allen Daten, die Sie auf unsere Server überspielen, auf gesonderten Datenträgern
selbst zu erstellen. Wir sind für die Erstellung von Datensicherungskopien nicht
verantwortlich. Im Falle eines Datenverlustes werden Sie die betreffenden
Datenbestände nochmals unentgeltlich auf unsere Server übertragen.
(5) Soweit
ein bestimmtes Datentransfervolumen (Traffic) vereinbart ist, sind Sie
verpflichtet, darauf zu achten, dass dieser Traffic nicht überschritten wird.
Der Traffic ist im Allgemeinen „Fair Use“ zu behandeln.
§ 6 Vertragslaufzeit, Kündigung
(1) Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Vertrag hat eine
unbestimmte Laufzeit. Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von
einem Monat zum Monatsende (soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes geregelt
ist) gekündigt werden.
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund
bleibt hiervon unberührt.
Insbesondere haben wir ein außerordentliches Kündigungsrecht bei wiederholten
Verstößen gegen Ihre Pflichten nach diesen AGB. Sie sind bei einer
außerordentlichen Kündigung durch uns zum Schadenersatz verpflichtet.
(3) Jede Kündigung bedarf der Textform (z.B. E-Mail).
§ 7 Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen
aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 8 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht
entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich
keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Jann Mietzner
Cramersweg 18
26529 Upgant-Schott
Deutschland
Telefon: 04934 805 31 88
E-Mail: jm@mietzner-media.email
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche
Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des
Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der
Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der
Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache,
Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns
nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online -
Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers
ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei
uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei
Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail
an Sie übersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder
Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder
Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten
Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb
der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten
anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs-
oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.
5.3. Entstandene Kosten der
Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der
Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung
in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen
Union veranlasst wurde.
5.4. Entstandene Kosten der Geldübermittlung
(Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in
den Fällen zu tragen, in denen unsere Leistung in einem EU-Mitgliedsstaat
erbracht wird, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst
wurde.
5.5. Die Ihnen zur Verfügung stehenden
Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf
unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht
anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag
sofort zur Zahlung fällig.
5.7. Mit der Vertragsbestätigung bzw. mit Beginn
jeder weiteren Abrechnungsperiode erhalten Sie von uns per E-Mail eine Rechnung
über die entstandenen Gebühren.
6. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Es bestehen die gesetzlichen
Mängelhaftungsrechte.
7. Vertragslaufzeit / Kündigung
Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie
den Kündigungsbedingungen finden Sie in der Regelung "Vertragslaufzeit /
Kündigung bei Abonnement-Verträgen" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I), sowie im jeweiligen Angebot.
letzte Aktualisierung: 01.01.2022